Rechtsprechung
BAG, 09.03.1973 - 5 AZR 523/72 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Fürsorgepflicht - Lohnfortzahlung - Arbeitsunfähigkeit - Unfall - Ursache - Risikobehaftete Tätigkeit - Eigene Landwirtschaft - Vollbauernstelle
- RIS Bundeskanzleramt Österreich (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LAG Niedersachsen, 28.06.1972 - 3 Sa 478/71
- BAG, 09.03.1973 - 5 AZR 523/72
Papierfundstellen
- VersR 1973, 680
- BB 1973, 1489
- DB 1973, 1028
Wird zitiert von ... (2)
- BAG, 27.01.1994 - 2 AZR 584/93
Dekorateurin - §§ 615, 293, 295 BGB; unwirksame Kündigung, unterbliebene …
Insofern beruft sich die Beklagte selbst auch nicht (mehr) darauf, etwa befugt gewesen zu sein, den Arbeitsvertrag der Parteien in diesem entscheidenden Punkt einseitig aufgrund Direktionsrechts ändern zu können, was rechtlich auch nicht ohne Änderungskündigung oder Änderungsvertrag möglich gewesen wäre (…vgl. zur Abgrenzung eines Direktionsrechts von der notwendigen Änderungskündigung: KR-Rost, 3. Aufl., § 2 KSchG Rz 45, 46 mit Rechtsprechungsnachweisen; siehe auch LAG Köln Urteil vom 26. Oktober 1984 - 6 Sa 740/84 - NZA 1985, 258, das lediglich die Versetzung einer Verkäuferin von der Kinder- in die Herrenabteilung noch als durch das Direktionsrecht gedeckt angesehen hat, während das Landesarbeitsgericht Düsseldorf Urteil vom 31. Januar 1973 - 12 Sa 1030/72 - BB 1973, 1489, bei Zuweisung einer anderen Tätigkeit vom Gegenteil ausgegangen ist). - BAG, 06.09.1973 - 5 AZR 182/73
Selbstmordversuch - Aarbeitsunfähigkeit - Krankheit - Lohnfortzahlung
Nach den Auslegungsregeln des § 133 BGB, der analog auch bei der Gesetzesauslegung heranzuziehen ist, ergibt sich aber nach Meinung des Senats, daß auch andere Pallgestaltungen nach dem Sinn und Zweck des 6 Gesetzes den LohnfortZahlungsanspruch ausschließen (vgl. auch das Urteil des Senats vom 9. März 1973 - 5 AZR 523/72 - /demnächst7" AP Nr. 30 zu § 1 LohnPG).
Rechtsprechung
AG Koblenz, 29.03.1972 - 15 C 52/72 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 249
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1973, 680
Wird zitiert von ...
- BGH, 06.11.1973 - VI ZR 160/72
Ersatzfähigkeit des Aufwandes für die Haftungsfreistellung bei Inanspruchnahme …
Der Senat nimmt hierauf Bezug, Neuestens zu erwähnen sind noch LG Nürnberg-Fürth VersR 73, 853, AG Freiburg VersR 73, 974; AG Koblenz, VersR 73, 680.